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MTC liefert Daten für DEPAROM-Profil direkt von den Originalquellen der Patentämter

09.08.2010

Mit der Auslieferung ab der 14. KW 2010 liefert MTC – Moving Target Consulting GmbH aus Berlin die Datenlieferungen des Offline-Patentinformationssystems DEPAROM®-Profil auf Basis der Originaldaten der wichtigsten Patentämter der Welt.  Nur die Daten des JPO (Japan) werden im Moment noch als indirekte Daten verarbeitet. Mit der Umstellung werden die Datenlieferungen direkt auf Basis der [...]

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Microsoft erhält Patent auf GUI Version des Unix Kommandos sudo

13.11.2009

Microsoft wurde vom USPTO ein Patent auf eine personalisierte Variante einschließlich grafischer Benutzeroberfläche des Unix Kommandos ‘sudo‘ erteilt.  Das sudo Kommando ist bereits seit 1983 – noch aus Mainframe Zeiten – Bestandteil von allen Unix und unixartigen Betriebssystemen wie Linux Distributionen (Ubuntu, Fedora, openSUSE, etc.) oder Mac OS X. Nach Meinung von Groklaw, einem Projekt, [...]

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US-Patentamt vergibt vorerst keine reinen Softwarepatente mehr

02.09.2009

via heise online News Das US-Patentamt hat vorläufige neue Richtlinien (PDF-Datei) für die Vergabe von Patentansprüchen aufgestellt, wonach es in den USA keinen gewerblichen Rechtsschutz mehr für Computerprogramme “als solche” geben soll. Die Behörde setzt damit ein Urteil des Bundesberufungsgerichts vom Oktober um. Zugleich übernimmt die Behörde die entsprechende Norm aus dem Europäischen Patentübereinkommen. Vom [...]

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R.I.P. Inventor & King of Pop Michael Jackson

27.06.2009

Auf dem Inventblog von Stephen M. Nipper habe ich eben folgendes gefunden, welches ich hier noch einmal veröffentlichen muss! Titel: “Method and means for creating anti-gravity illusion” – “Methode und Hilfsmittel für das Erzeugen einer Anti-Gravitations-Illusion” vom King of Pop selbst. Er hat unter USPN 5,255,452 am 29. Juni 1992 folgendes Patent beantragt… Ruhe in Frieden: [...]

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USPTO is still awarding patent rights to trivial inventions

25.08.2008

From what it looks like, Microsoft has just invented the system for “Page up” / “Page down” on August 19 2008:  #7,415,666 How ridiculous will this get?

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