Unser Gerald Hildebrandt hat folgendes gefunden heute: unter DE 10129147 B4 hat das DPMA das Patent “Verfahren und Datenverarbeitungs-System zum Entwicklen von Software im Internet-, Netzwerk- und/oder Anwendungssoftware-Bereich für einen Webserver” am 15.11.2007 veröffentlicht. Für ihn und mich sieht das wie ein Trivialpatent ohne entsprechende Erfindungshöhe aus. Wir finden, dass ist doch auch eine Software-Patent [...]
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