20.05.2009
Am 1. Mai 2008 ist das so genannte „Londoner Übereinkommen“ zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) in Kraft getreten, das die Übersetzungen von europäischen Patenten regelt. Ein wichtiger Bestandteil des EPÜ ist der Wegfall des bisherigen Übersetzungserfordernisses für europäische Patentschriften (siehe Information des DPMA).
Das Deutsche Patent- und Markenamt wird daher Übersetzungen, die zu europäischen Patenten eingereicht werden, [...]
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04.02.2009
Anbei der aktuelle Newsletter des DPMA für Nutzer der Informationsdienste:
+++Amtsübergabe beim Deutschen Patent- und Markenamt: Rudloff-Schäffer folgt auf Schade+++
+++Ehrendoktor für Präsidenten des Chinesischen Patentamts+++
+++Elektronische Dienste+++
DPMAregister Bereich Marken: Hinweis für Abonnenten des DPMAkurier
DPMApublikationen/DEPATISnet: Änderungen in den technischen Voraussetzungen (unterstützte Browser)
Erweiterung des Dokumentenarchivs von DEPATISnet
+++Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten+++
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