Ein kurzer Rückblick auf ein paar Heise News, die mit unserem Blog Thema zusammen hängen - chronologisch rückwärts … angefangen mit dem heutigen Freitag:
Hier gewinnt ein Hersteller von Videorekordern in einem seit 1994 andauernden Rechtsstreit gegen Echostar eine weitere Runde in einem Berufungsverfahren vor einem US-Bundesgericht. Die Meldung geht fast unter – bei dem Getöse um die Yahoo Übernahme durch Microsoft. Es geht bei dem Streit um eine Technik, bei der man ein zweites Fernsehprogramm anzuschauen, während man ein anderes aufnimmt – ebenso ist das verbreitete Timeshifting geschützt. Und es geht um viel Geld: in der ersten Instanz wurde Echostar zur Zahlung von knapp 74 Mio Dollar verurteilt.
Am Donnerstag übte die EU Kommission Druck auf Taiwans Patent Politik aus und unterstützt damit Philips, die sich seit Jahren mit dem taiwanesischen Unternehmen und der natianlen Patentbehörde (TIPO) über die Nutzung von Patenten zur Produktion von beschreibaren CD’s streiten. Der Hauptgegner, Gigastore, hatte beim TIPO sogenannte Compulsory Licences beantragt – das sind Sonderlizenzen, die von der WTO im Rahmen der Vereinbarung zu “Trade Related Aspects of Intellectual Property (TRIPS)” durch staatliche Behörden erteilt werden können, wenn der Patentinhaber sich weigert, Lizenzen zu erteilen oder unangemessen hohe Lizenzgebühren verlangt oder ein sonstiges öffentliches Interesse besteht.
Am Mittwoch wurde bekannt, dass Forscher der Texas A&M University per Genmanipulation die Fähigkeit von Bakteriren gesteigert haben, aus Zucker Wasserstoff zu produzieren – vielleicht ja doch noch Hoffnung für die BVG und gegen die Feinstaubplakette. Allerdings hat Gevo, ein Biotreibstoff Startup aus dem kalifornischen Pasadena, die exclusiven Lizenzrechte zur Kommerzialisierung dieser Technologie erworben…
Ebenso ging es am Mittwoch wieder mal um ein Trivialpatent – diesmal um eines für TrendMicro, die es tatsächlich 1997 geschafft haben, sich ein Patent zu sichern, in dem die Technik geschützt ist – aus FTP und SMTP Verkehr – mittels eines Proxys Viren auszufiltern. Natürlich spielen wieder juristische Trix und die fast immer bei Softwarepatenten dazugehörige Open Source Discussion eine Rolle… TrendMicro sieht in Open Source Software – ein “Importgut”, obwohl es auf amerikanischen Server gehostet wird… wow!
Am Dienstag passierte nicht viel, ausser dass Frankreichs stark beschäftigter Präsident es dann doch endlich geschafft hat, die Ratifzierungsurkunde für das Londoner Übereinkommen beim Auswärtigen Amt einzureichen. Damit fallen in absehbarer Zeit die T-Schriften weg… denn Übersetzungen in die jeweilige Landessprache werden nicht mehr nötig (bis auf die Ansprüche), wenn das Patent in englisch, französisch oder deutsch vorliegt. Ein Erfolg für das Patentsystem, finden wir! Ab 1. Mai tritt es nun in Kraft – das sogenannte Londoner Protokoll.
Aber am Montag wurde bekannt, dass der Werksschliesser Nokia, mit dem satten Gewinn den Entwicker des C++ Framworks Qt – die norwegische Firma Trolltech kaufen möchte. Und zwar für 105 Mio Euro. Trolltech hat nach ersten Recherchen keine Patente auf seine Technologien angemeldet (abgesehen von einem englischen Namensvetter, der einen Geschwindigkeitsregler für Elektromobile patentieren liess).
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