Deparom-Profil

Kundeninformation Nr.09/2012

Marc Haus — Tue, 15 May 2012 12:51:06 +0000

Information über fehlerhaft gelieferte Hauptzeichnungen bei japanischen Publikationen

Lieber DEPAROM-Profil-Kunde,

im Rahmen der Modernisierung zur Erhöhung der Qualität von japanischen Publikationen ist es zu einem Fehler bei der Verarbeitung der enthaltenen Hauptzeichnungen gekommen. Dies hatte zur Folge, dass bei 20-30% der japanischen Publikationen die auf der Titelseite enthaltene Zeichnung nicht mit der separat gelieferten/angezeigten Hauptzeichnung übereinstimmt. Die eigentliche Patentschrift sowie die bibliografischen Daten sind davon nicht betroffen.

Der Fehler wurde inzwischen behoben und die Quelldaten neu in die Produktions-Datenbank importiert. Betroffene Kunden bekommen eine neue, korrigierte Lieferung.

Das fehlerhafte ISO bzw. die fehlerhaften Daten sollten durch die Korrekturlieferung ersetzt werden. Durch das Notizmodul bereits gesetzte Schlagwörter und Anmerkungen im DEPAROM-Recherche-Client bleiben bestehen und müssen nicht erneut erstellt werden.
Bei der Verwendung der Daten in anderen Systemen (z.B. IP4me) empfehlen wir, die fehlerhafte Datenlieferung durch die Korrektur, zu ersetzen.

Gerne stehen wir Ihnen beim Austausch der Daten im DEPAROM-Recherche-Client mit Rat und Tat zur Seite. Unsere Hotline erreichen Sie unter der Ortsdurchwahl +49 (0)30 847 1244 12.

Wir entschuldigen uns für die entstandenen Unannehmlichkeiten.

Freundliche Grüße aus Berlin

Ihr DEPAROM-Profil Team

Kundeninformation Nr.08/2012

Marc Haus — Mon, 07 May 2012 07:37:46 +0000

Information über irrtümliche Veröffentlichungen durch DPMA

Lieber DEPAROM-/DEPAROM-Profil-Kunde,

wir möchten Sie darauf hinweisen, dass das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) irrtümlich Aktenzeichen veröffentlicht hat.
Da diese Schriften bereits mit den Veröffentlichungen in 2011 und Anfang 2012 an Sie ausgeliefert wurden, reichen wir die Information an Sie weiter – mit der Bitte, diese Schriften nicht (mehr) zu verwenden.

Betreffende Schriften:
DE102009054966 (Publikationsdatum 22.06.2011)
DE102011075237 (Publikationsdatum 27.10.2011)
DE102011075263 (Publikationsdatum 17.11.2011)
DE102010021754 (Publikationsdatum 01.12.2011)
DE102010022982 (Publikationsdatum 08.12.2011)
DE102010024860 (Publikationsdatum 29.12.2011)
DE102011078522 (Publikationsdatum 29.12.2011)
DE102011014192 (Publikationsdatum 05.01.2012)
DE102011011688 (Publikationsdatum 19.01.2012)
DE102010063521 (Publikationsdatum 26.01.2012)
DE102011079534 (Publikationsdatum 26.01.2012)
DE102011018508 (Publikationsdatum 09.02.2012)
DE102011052948 (Publikationsdatum 09.02.2012)
DE102011110944 (Publikationsdatum 16.02.2012)
DE102010056115 (Publikationsdatum 16.02.2012)
DE102011016157 (Publikationsdatum 16.02.2012)
DE102011016917 (Publikationsdatum 16.02.2012)
DE102011050364 (Publikationsdatum 16.02.2012)
DE102011102962 (Publikationsdatum 16.02.2012)

Eine komplette Übersicht der zurückgezogenen Schriften erhalten Sie unter:
http://www.deparom.de/Uebersicht-zurueckgezogene-Patentschriften.html.

Wir weisen noch einmal darauf hin, dass MTC selbst keinen Einfluss auf die gelieferten Dokumente des DPMA hat und hier lediglich als Dienstleister auftritt.

Bei weiteren Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ansprechpartner:
Marc Haus
Vertrieb DEPAROM und DEPAROM-Profil
Telefon +49 (0) 30 847 12 44 12
E-Mail: marc.haus@deparom-profil.de

Volltext PDF Titelseiten von japanischen Patenten

Michael Kuß — Wed, 11 Apr 2012 13:12:29 +0000

Die Moving Targets Consulting GmbH (MTC) bietet seit längerem unseren DEPAROM Profil Kunden den Bezug von Titelseiten japanischer Patentschriften (Patent Abstracts of Japan - PAJ) an. Im Zuge einiger Modernisierungsarbeiten haben wir uns dazu entschlossen, die japanischen Titelseiten nicht länger über Mimosa zu erzeugen, sondern durch einen selbst entwickelten PDF-Renderer auf Basis von Apache FOP. Dieser PDF-Renderer von MTC wird bereits seit längerem für die Erstellung der deutschen Patentschriften (PDF) für das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) verwendet.

Durch die Umstellung können wir die Titelseiten-PDFs nun in einer höheren Qualität ausliefern. Durch die volle Kontrolle über die PDF Erstellung können nun auch allgemeine Kundenwünsche zum Layout berücksichtigt werden. Die Umstellung ist mit der 13. Publikationswoche (29. März 2012) mit den Daten vom November 2011 vollzogen worden.

Wenn Sie Änderungswünsche an das PDF Layout haben, bestimmte bibliographische Daten im PDF fehlen oder sie gerne einfach mal so mit uns reden wollen, so wenden Sie sich bitte an unsere Hotline (+49-30-847 12 44-12) oder schreiben Sie uns eine Mail an support@deparom-profil.de.

DEPAROM Recherche Client Version 5.8.0 (Build 422)

Gerald Hildebrandt — Fri, 23 Mar 2012 15:43:52 +0000

Ab Freitag den 23.3.2012 steht eine neue Version 5.8.0 (Build 422) des DEPAROM Recherche Clients unter www.deparom-profil.de/download zum Download bereit. Bei der neuen Version gab es kleine Anpassungen an der Schnittstelle zum OPS Dienst des EPAs.

Behobene Fehler:

UpdateOPS:

Anpassung der URL zur OPS Schnittstelle des EPAs
US-A1-Schriften mit führenden Nullen im AKZ werden jetzt gefunden

Installation:

Nach der Installation muss das Plugin-Verzeichnis unter %USERPROFILE%\Anwendungsdaten\DEPAROM gelöscht werden

Kundeninformation Nr.07/2012

Marc Haus — Thu, 08 Mar 2012 11:05:13 +0000

Neue DEPAROM-Kompakt-Serie 2012

Lieber DEPAROM-Kompakt-Kunde,

wir möchten Sie darauf hinweisen, dass in 2012 eine neue DEPAROM-Kompakt-Serie erstellt wird, welche Dokumente ab dem Jahr 2010 enthält.

Damit wird die vorherige Serie abgelöst, die Dokumente aus den letzten 5 Jahren (Zeitraum: 2007-2011) beinhaltet.

Bei weiteren Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ansprechpartner:
Marc Haus
Vertrieb DEPAROM und DEPAROM-Profil
Telefon +49 (0) 30 847 12 44 12
E-Mail: marc.haus@deparom-profil.de

Kundeninformation Nr.06/2012

Marc Haus — Thu, 08 Mar 2012 10:34:05 +0000

Auflistung der zurückgezogenen Patentschriften des DPMA

Lieber DEPAROM-Kunde,

in der Vergangenheit ist es bereits häufiger vorgekommen, dass wir Sie über irrtümlich veröffentlichte bzw. zurückgezogene Aktenzeichen des DPMA informiert haben.

Wir haben uns dazu entschlossen, Ihnen eine Übersicht der betroffenen Aktenzeichen auf unserer Homepage zur Verfügung zu stellen. Diese Übersicht wird bei Bekanntwerden weiterer Zurückziehungen von uns aktualisiert – Sie erhalten damit eine aktuelle Informationsquelle.

Sie erreichen die Seite unter: http://www.deparom.de/Uebersicht-zurueckgezogene-Patentschriften.html.
Bei weiteren Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Ansprechpartner:

Marc Haus
Vertrieb DEPAROM und DEPAROM-Profil
Telefon +49 (0) 30 847 12 44 12
E-Mail: marc.haus@deparom-profil.de

Kundeninformation Nr.05/2012

Marc Haus — Wed, 07 Mar 2012 12:41:00 +0000

Neue Bezugsmöglichkeit für DEPAROM-Profil: Datenlieferung als Download (ZIP oder ISO)

Lieber DEPAROM-Profil-Kunde,

heute möchten wir Sie über eine weitere Bezugsmöglichkeit unseres Produkts DEPAROM-Profil informieren.

Ab sofort können wir Ihnen Ihre kontinuierliche Datenlieferung auch per Download zur Verfügung stellen. Damit entfällt neben den bisherigen Versandkosten auch die Wartezeit durch den Postweg. Die Rechnung senden wir Ihnen gern ebenfalls elektronisch oder wie gehabt, per Post, zu.

Ihre Vorteile:

Sie entscheiden, ob wir Ihnen die aktuelle Datenlieferung als ZIP (z.B. bei Verwendung des Clients mit der Option Jukebox/Bibliothek) oder aber als ISO bereitstellen.

Sie nennen uns eine gültige E-Mailadresse, an die wir eine Benachrichtigung senden, sobald eine neue Datenlieferung für Sie vorliegt.

Sie erhalten Zugang zu Ihrem persönlichen, passwortgeschützten Online-Bereich, wo Sie jederzeit Einsicht in Ihre verfügbaren* Datenlieferungen haben und diese bequem herunterladen können.

Versandkosten pro Lieferung entfallen

* Wir behalten uns vor, je nach Speicherplatzbedarf, einzelne Datenlieferungen zu löschen. Davon unbetroffen sind sind die letzten 12 Lieferungen. Backups von älteren Datenlieferungen liegen in der Hand des Kunden.

Sollten wir Ihr Interesse geweckt haben, kommen Sie einfach auf uns zu.

Ansprechpartner:

Marc Haus
Vertrieb DEPAROM und DEPAROM-Profil
Telefon +49 (0) 30 847 12 44 – 12
E-Mail: marc.haus@deparom-profil.de

Kundeninformation Nr.04/2012

Marc Haus — Fri, 17 Feb 2012 07:39:11 +0000

Veränderungen in der Datenqualität beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) durch Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA)

Lieber DEPAROM-Profil Kunde,

im Sommer 2011 wurde die elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA) zur 25. Publikationswoche im DPMA in den produktiven Betrieb gesetzt. Mit ElSA wurde auch das bisherige ASCII basierte Format für die Publikation der bibliographischen Daten und Rechtsstandsdaten (auch bekannt unter “PU-Band”, “PU-ASCII”) durch ein XML basiertes Format (“PU-XML”) ersetzt. Durch diese Umstellung beim Publikationsformat ist es zu einer Veränderung in der Qualität der bibliographischen Patentdaten des DPMAs gekommen. Die Veränderung in der Qualität betrifft Daten…

Den gesamten Artikel können Sie hier lesen.

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Marc Haus
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Telefon +49 (0) 30 847 12 44 12
E-Mail: marc.haus@deparom-profil.de

Kundeninformation Nr.02/2012

Marc Haus — Sun, 05 Feb 2012 09:36:22 +0000

Musterlieferung von CN-Patentschriften für einen Monat

Lieber DEPAROM-Profil Kunde,

in Zeiten, in denen es immer schwieriger wird, das eigene Technologiefeld und/oder Ihre eigenen Patente zu überwachen, möchten wir Ihnen einen entscheidenden Vorteil bieten – die Lieferung von chinesischen Patentschriften.

Hintergrund:

Auf Grundlage von Informationen des EPA wird mit einer ständig zunehmenden Anzahl von Anmeldungen chinesischer Patente und Gebrauchsmuster in Europa und dabei immer mehr auch in Deutschland gerechnet. Der Trend, nur im Heimatmarkt zu beobachten, wird durch diese neue Ausrichtung der chinesischen Unternehmen verändert. Ziel der chinesischen Unternehmen ist es, zukünftig ihre Produkte im europäischen Markt zu platzieren und durch Schutzrechte diesen Markt zu sichern. Daraus entsteht die Gefahr, dass deutsche Unternehmen bei der schutzrechtlichen Sicherung des Heimatmarktes zu spät kommen könnten. Wir empfehlen, bereits heute, Technologiefelder über IPC und konkrete Mitbewerber im chinesischen Markt zu beobachten.

Unser Service für Sie:

Deshalb liefern wir Ihnen beispielhaft und kostenfrei CN-Offenlegungs-, Erteilungsschriften und Gebrauchsmuster (original chinesische Vollschriften – in der gewohnten DEPAROM-Profil-Qualität inkl. aller Zeichnungen und einer maschinenübersetzten Zusammenfassung), auf Grundlage Ihres aktuellen Suchprofils. So können Sie sich unverbindlich selbst ein Bild in Ihrem Überwachungs- und Technologiebereich, insbesondere auch über Ihre chinesischen Wettbewerber, machen.

Wir würden uns freuen, wenn wir damit einen kleinen Beitrag für die Sicherung der Position Ihres Unternehmens am Markt leisten können.

Hinweis (bei Verwendung des DEPAROM-Clients):
Bitte installieren Sie für die vollständige Funktionalität der CN-Schriften unbedingt eine aktuelle DEPAROM-Recherche-Client Version (mind. 5.8.0 Build 414). Die jeweils aktuellste Version finden Sie hier.

Ansprechpartner:
Marc Haus
Vertrieb DEPAROM und DEPAROM-Profil
Telefon +49 (0) 30 847 12 44 – 12
E-Mail: marc.haus@deparom-profil.de

Veränderungen in der Datenqualität beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) durch Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA)

Gerald Hildebrandt — Wed, 01 Feb 2012 09:05:06 +0000

Im Sommer 2011 wurde die elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA) zur 25. Publikationswoche im DPMA in den produktiven Betrieb gesetzt. Mit ElSA wurde auch das bisherige ASCII basierte Format für die Publikation der bibliographischen Daten und Rechtsstandsdaten (auch bekannt unter “PU-Band”, “PU-ASCII”) durch ein XML basiertes Format (“PU-XML”) ersetzt. Durch diese Umstellung beim Publikationsformat ist es zu einer Veränderung in der Qualität der bibliographische Patentdaten des DPMAs gekommen. Die Veränderung in der Qualität betrifft Daten

zur Internationalen Patentklassifikation (INID-Code 51),
zu Entgegenhaltungen (INID-Code 56),
zum Hinweis auf frühere Berichtigungen (INID-Code 15).
zu Adressen von Erfinder / Anmelder / Vertreter

Internationalen Patentklassifikation

Angabe zur Klassifikation / Classification Value

Das WIPO ST.8 Feld Classification Value wird für die Kennzeichnung verwendet, ob eine Klassifizierung als erfinderische Information (inventive) oder nichterfinderische Zusatzinformation (non-inventive) zu betrachten ist. Eine nichterfinderische Klassifikation erscheint im DEPATISnet als Zusatzklasse (ICA), eine erfinderische Klassifikation als Hauptklasse (ICM) oder Nebenklasse (ICS). Mit der Einführung von ElSA im DPMA wird das Feld Classification Value nicht mehr gepflegt und steht für die Publikation nicht mehr zur Verfügung. Stattdessen wurde folgendes umgesetzt: Alle Klassen, die eine Index-Klasse sind, erhalten die Auszeichnung nichterfinderische Zusatzinformation (non-inventive). Dass dieser pauschale Ansatz zu veränderten Klassifikationen führt, ist selbstverständlich. Beispiel: Vor Einführung von ElSA findet man Publikationen mit Zusatzklassen (ICA), die keine Index-Klasse sind, z.B. in DE102009034308A1. Es wurden seit Februar 2006 zwar auch die Index-Klassen im Feld Zusatzklasse abgelegt, aber eben nicht nur diese (siehe dazu auch den Hinweis in der Liste “Recherchierbare Felder” im DEPATISnet).

Tag der Eintragung / Action Date

Das WIPO ST.8 Feld Action Date enthält das Datum der Klassifikation. Mit der Einführung von ElSA im DPMA wird das Feld Action Date nicht mehr gepflegt, stattdessen wird pauschal der Publikationstag als Action Date gesetzt. In der Vergangenheit lag das Datum im Feld Action Date jedoch immer vor dem eigentlichen Publikationstag. Dieser Umstand hat zur Folge, dass wenn eine IPC-Revision zwischen eigentlichem Klassifikationstag und Publikationstag statt findet, dieses Dokument nicht mehr für eine mögliche Reklassifizierung gefunden wird.

Land / Generating Office

Das WIPO ST.8 Feld Generating Office enthält den Länder-Code des Patentamtes, welches die Klassifizierung vorgenommen hat. Mit der Einführung von ElSA im DPMA wird das Feld Generating Office nicht mehr gepflegt, stattdessen wird für alle Publikationen DE gesetzt, auch wenn die Klassifizierung durch ein anderes Amt vorgenommen wurde (z.B. EPA oder über PCT).

Entgegenhaltungen / Zitate

Bei den Entgegenhaltungen wird zwischen Patent- und Nicht-Patentliteratur unterschieden. Im alten PU-ASCII Format war für die Patentliteratur eine feste Anzahl von 20 Zeichen und Bedeutung der einzelnen Stellen vorgegeben (z.B. Stellen 2-3 enthalten den Länder-Code des referenzierten Patents). Dadurch konnte eine verlässliche Normalisierung des Patentliteratur Strings vorgenommen werden: Zerlegung in Länder-Code, formatiertes Aktenzeichen, unformatiertes Aktenzeichen und Kind-Code. Diese Normalisierung wird neben dem druck-aufbereiteten, formatierten Aktenzeichen im DE ST.36 XML für Datenbankbetreiber angeboten:

Patentliteratur String aus ElSA im PU-XML:

DE10 2005 032113 B3

Normalisierte Patentliteratur im DE ST.36 XML:



DE
102005032113
B3

Mit der Einführung von ElSA im DPMA wurde die Syntax hinter dem Feld für die Patentliteratur abgeschafft, das ElSA Datenbankschema erlaubt für einen einzelnes Patentliteratur-Zitat bis zu 300 Zeichen. Dadurch erfolgt keine durchgängige Normalisierung der gesamten zitierten Patentliteratur mehr:

Beispiel eines zu langen Patentliteratur String aus ElSA im PU-XML:

JP 08 - 123 170 A mit englischem Abstract und Computerübersetzung des JPO

Zudem werden Patentliteratur-Zitate oft auch als Nicht-Patentliteratur geliefert, wenn sie zusätzliche Texte hinter dem eigentlichen Aktenzeichen enthalten. Ein derartig gelieferte Patentliteratur wird gar nicht normalisiert, da sie falsch ausgezeichnet ist.

Beispiel einer als Nicht-Patentliteratur ausgezeichneten Patentliteratur:

JP 04 067 643 A (abstract). DOKIDX [online] [recherchiert am 6.12.2006]. In DEPATIS.

Hinweis auf frühere Berichtigungen

Ab einer zweiten Korrrekturschrift (Kind-Code *8 oder *9) enthalten die bibliografischen Daten einen Hinweis auf die frühere Berichtigung in Form des Aktenzeichens und des Publikationsdatums. Beispielsweise ist bei einer zweiten A8 eine Referenz auf die erste A8 in den bibliografischen Daten enthalten. Seit der Einführung von ElSA im DPMA sind uns hier immer wieder unvollständige Datensätze aufgefallen:

Es fehlt der Hinweis auf die frühere Berichtigung bei einer zweiten Korrrekturschrift (z.B. in einer zweiten A8 fehlt der Hinweis auf die erste A8).
Es gibt einen Hinweis auf eine frühere Berichtigung bei einer Nicht-Korrekturschrift (z.B. eine B4 enthält einen Hinweis auf eine A8).

Der Hinweis auf eine frühere Berichtigung bei einer Nicht-Korrekturschrift wird ab der 6. Publikationswoche 2012 durch die Bundesdruckerei aus der Publikation ausgefiltert.

Adressen von Erfinder / Anmelder / Vertreter

Das PU-XML aus ElSA enthält im Gegensatz zum vorherigen PU-ASCII jetzt eine Strukturierung der Adressdaten zu Erfinder / Anmelder / Vertreter. Diese Strukturierung wurde in die DE ST.36 XMLs übernommen, zusätzlich ist auch weiterhin der Komma-separierte String der Adressdaten im ST.36 Element enthalten. Diese Änderung wurde mit der DE ST.36 Version 1.4 zur 35. Publikationswoche 2011 (Publikationstag 1.9.2011) wirksam. Eine ausführliche Beschreibung der Veränderung ist hier zu finden.

Motivation

Dieser Artikel entstand in erster Linie zur Information der DEPAROM und DEPAROM-Profil Kunden, die die Original-ST.36-XMLs des DPMAs mit ihren Datenlieferungen von mtc erhalten und damit direkt von den Veränderungen in der Qualität der bibliografischen Patentdaten aus ElSA betroffen sind.

Dieser Artikel dient auch der Information der Personen, die in den großen Patentdatenbanken wie Espacenet oder DEPATISnet recherchieren, wo diese Veränderungen in der Datenqualität ebenfalls wieder zu finden sind.