Im Sommer 2011 wurde die elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA) zur 25. Publikationswoche im DPMA in den produktiven Betrieb gesetzt. Mit ElSA wurde auch das bisherige ASCII basierte Format für die Publikation der bibliographischen Daten und Rechtsstandsdaten (auch bekannt unter “PU-Band”, “PU-ASCII”) durch ein XML basiertes Format (“PU-XML”) ersetzt. Durch diese Umstellung beim Publikationsformat ist es zu einer Veränderung in der Qualität der bibliographische Patentdaten des DPMAs gekommen. Die Veränderung in der Qualität betrifft Daten

• zur Internationalen Patentklassifikation (INID-Code 51),
• zu Entgegenhaltungen (INID-Code 56),
• zum Hinweis auf frühere Berichtigungen (INID-Code 15).
• zu Adressen von Erfinder / Anmelder / Vertreter

Internationalen Patentklassifikation

Angabe zur Klassifikation / Classification Value

Das WIPO ST.8 Feld Classification Value wird für die Kennzeichnung verwendet, ob eine Klassifizierung als erfinderische Information (inventive) oder nichterfinderische Zusatzinformation (non-inventive) zu betrachten ist. Eine nichterfinderische Klassifikation erscheint im DEPATISnet als Zusatzklasse (ICA), eine erfinderische Klassifikation als Hauptklasse (ICM) oder Nebenklasse (ICS). Mit der Einführung von ElSA im DPMA wird das Feld Classification Value nicht mehr gepflegt und steht für die Publikation nicht mehr zur Verfügung. Stattdessen wurde folgendes umgesetzt: Alle Klassen, die eine Index-Klasse sind, erhalten die Auszeichnung nichterfinderische Zusatzinformation (non-inventive). Dass dieser pauschale Ansatz zu veränderten Klassifikationen führt, ist selbstverständlich. Beispiel: Vor Einführung von ElSA findet man Publikationen mit Zusatzklassen (ICA), die keine Index-Klasse sind, z.B. in DE102009034308A1. Es wurden seit Februar 2006 zwar auch die Index-Klassen im Feld Zusatzklasse abgelegt, aber eben nicht nur diese (siehe dazu auch den Hinweis in der Liste “Recherchierbare Felder” im DEPATISnet).

Tag der Eintragung / Action Date

Das WIPO ST.8 Feld Action Date enthält das Datum der Klassifikation. Mit der Einführung von ElSA im DPMA wird das Feld Action Date nicht mehr gepflegt, stattdessen wird pauschal der Publikationstag als Action Date gesetzt. In der Vergangenheit lag das Datum im Feld Action Date jedoch immer vor dem eigentlichen Publikationstag. Dieser Umstand hat zur Folge, dass wenn eine IPC-Revision zwischen eigentlichem Klassifikationstag und Publikationstag statt findet, dieses Dokument nicht mehr für eine mögliche Reklassifizierung gefunden wird.

Land / Generating Office

Das WIPO ST.8 Feld Generating Office enthält den Länder-Code des Patentamtes, welches die Klassifizierung vorgenommen hat. Mit der Einführung von ElSA im DPMA wird das Feld Generating Office nicht mehr gepflegt, stattdessen wird für alle Publikationen DE gesetzt, auch wenn die Klassifizierung durch ein anderes Amt vorgenommen wurde (z.B. EPA oder über PCT).

Entgegenhaltungen / Zitate

Bei den Entgegenhaltungen wird zwischen Patent- und Nicht-Patentliteratur unterschieden. Im alten PU-ASCII Format war für die Patentliteratur eine feste Anzahl von 20 Zeichen und Bedeutung der einzelnen Stellen vorgegeben (z.B. Stellen 2-3 enthalten den Länder-Code des referenzierten Patents). Dadurch konnte eine verlässliche Normalisierung des Patentliteratur Strings vorgenommen werden: Zerlegung in Länder-Code, formatiertes Aktenzeichen, unformatiertes Aktenzeichen und Kind-Code. Diese Normalisierung wird neben dem druck-aufbereiteten, formatierten Aktenzeichen im DE ST.36 XML für Datenbankbetreiber angeboten:

Patentliteratur String aus ElSA im PU-XML:

<LIT-TXT>DE10 2005 032113 B3</LIT-TXT>

Normalisierte Patentliteratur im DE ST.36 XML:

<patcit dnum="10 2005 032113">
<document-id>
<country>DE</country>
<doc-number>102005032113</doc-number>
<kind>B3</kind>
</document-id>
</patcit>

Mit der Einführung von ElSA im DPMA wurde die Syntax hinter dem Feld für die Patentliteratur abgeschafft, das ElSA Datenbankschema erlaubt für einen einzelnes Patentliteratur-Zitat bis zu 300 Zeichen. Dadurch erfolgt keine durchgängige Normalisierung der gesamten zitierten Patentliteratur mehr:

Beispiel eines zu langen Patentliteratur String aus ElSA im PU-XML:

<LIT-TXT>JP 08 - 123 170 A mit englischem Abstract und Computerübersetzung des JPO</LIT-TXT>

Zudem werden Patentliteratur-Zitate oft auch als Nicht-Patentliteratur geliefert, wenn sie zusätzliche Texte hinter dem eigentlichen Aktenzeichen enthalten. Ein derartig gelieferte Patentliteratur wird gar nicht normalisiert, da sie falsch ausgezeichnet ist.

Beispiel einer als Nicht-Patentliteratur ausgezeichneten Patentliteratur:

<NPL-TXT>JP 04 067 643 A (abstract). DOKIDX [online] [recherchiert am 6.12.2006]. In DEPATIS.</NPL-TXT>

Hinweis auf frühere Berichtigungen

Ab einer zweiten Korrrekturschrift (Kind-Code *8 oder *9) enthalten die bibliografischen Daten einen Hinweis auf die frühere Berichtigung in Form des Aktenzeichens und des Publikationsdatums. Beispielsweise ist bei einer zweiten A8 eine Referenz auf die erste A8 in den bibliografischen Daten enthalten. Seit der Einführung von ElSA im DPMA sind uns hier immer wieder unvollständige Datensätze aufgefallen:

• Es fehlt der Hinweis auf die frühere Berichtigung bei einer zweiten Korrrekturschrift (z.B. in einer zweiten A8 fehlt der Hinweis auf die erste A8).
• Es gibt einen Hinweis auf eine frühere Berichtigung bei einer Nicht-Korrekturschrift (z.B. eine B4 enthält einen Hinweis auf eine A8).

Der Hinweis auf eine frühere Berichtigung bei einer Nicht-Korrekturschrift wird ab der 6. Publikationswoche 2012 durch die Bundesdruckerei aus der Publikation ausgefiltert.

Adressen von Erfinder / Anmelder / Vertreter

Das PU-XML aus ElSA enthält im Gegensatz zum vorherigen PU-ASCII jetzt eine Strukturierung der Adressdaten zu Erfinder / Anmelder / Vertreter. Diese Strukturierung wurde in die DE ST.36 XMLs übernommen, zusätzlich ist auch weiterhin der Komma-separierte String der Adressdaten im ST.36 Element <text> enthalten. Diese Änderung wurde mit der DE ST.36 Version 1.4 zur 35. Publikationswoche 2011 (Publikationstag 1.9.2011) wirksam. Eine ausführliche Beschreibung der Veränderung ist hier zu finden.

Motivation

Dieser Artikel entstand in erster Linie zur Information der DEPAROM und DEPAROM-Profil Kunden, die die Original-ST.36-XMLs des DPMAs mit ihren Datenlieferungen von mtc erhalten und damit direkt von den Veränderungen in der Qualität der bibliografischen Patentdaten aus ElSA betroffen sind.

Dieser Artikel dient auch der Information der Personen, die in den großen Patentdatenbanken wie Espacenet oder DEPATISnet recherchieren, wo diese Veränderungen in der Datenqualität ebenfalls wieder zu finden sind.

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Das DEPAROM-Profil Vertriebspartnertreffen war in diesem Jahr eingebettet in die Arbeitssitzung der Arbeitsgruppe Elektronische Medien in der Patentinformation in Berlin. Die Tagung begann für die Vertriebspartner um 12.00 Uhr in den Räumen von mtc und wurde von Arne Krüger und Dieter Blümel eröffnet.

Erster Teil: DEPAROM-Profil Vertriebspartnertreffen

Der erste Teil mit den Vertriebspartnern resümierte die Neuentwicklungen bei der Recherche-Software DEPAROM Client und der DEPAROM-Profil Produktion. Der Client wurde um Funktionen für die Darstellung der Patentfamilie und das Löschen von Patenten aus dem Datenbestand erweitert. In der Produktion wurde insbesondere die Erweiterung der möglichen Länder für die Überwachung um China vollzogen. Die Diskussion wurde begleitet vom Senior Entwickler Michael Rusted. Aktuell konnte darüber informiert werden, dass die DEPAROM-Profil Datenlieferungen nun auch als Download für unsere Kunden zur Verfügung stehen.

Für das Jahr 2012 wurden weitere spannende Features avisiert, wie z.B. die Integration von Anhängen an DEPAROM-Dokumente als auch eine weiter verbesserte Visualisierung der Patentdokumente. Seit 2010 konnte auch der Kundendienst insbesondere die Hotline weiter entwickelt werden. Diese Telefonhilfe wird für Themen der Produktion als auch Themen rund um den DEPAROM Recherche Client intensiv von unseren Kunden genutzt. mtc informiert weiter über den gestiegenen Datenbestand aus dem recherchiert werden kann und stellte verschiedene Analysen über Bestand und Kundenveränderungen vor.

Im weiterem folgte der Bericht über die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Patent- und Markenamt und der Bundesdruckerei, in dem insbesondere über die Leistungen von mtc bei der Umstellung der Patentakten-Verwaltung im DPMA auf die elektronische Schutzrechtsakte (ElSA) informiert wurde. In diesem Teil berichtete der mtc Entwicklungsleiter Dr. Gerald Hildebrandt und Leiter für mehrere Projekte mit der Bundesdruckerei über die Auswirkungen von ElSA auf die Publikation der deutschen Patentschriften.

Es konnte weiterhin berichtet werden, dass mtc die Produkte DEPAROM ACT, U und Kompakt im Juni 2011 vom DPMA gekauft hat, die Übernahme der Produktion von der Bundesdruckerei und die Belieferung der DEPAROM Stammkunden erfolgte lückenlos . Gleichzeitig wurde der DEPAROM Webshop vorgestellt, über den die wöchentlich vom DPMA publizierten Offenlegungs-, Patent- und Gebrauchsmusterschriften bestellt und herunter geladen werden können. Die Schriften werden in den Formaten DEPAROM, nur PDF oder nur ST.36 XML angeboten.

Der Vertriebsteil bescheinigte dem vergangenen Geschäftsjahr vor allem Stabilität. Das Abonnementgeschäft konnte den Umsatz leicht ausbauen und die Zahl der Datenlieferungen/Backlogs sogar vervielfacht werden. Für das Jahr 2011 konnte die Zahl der Vertriebspartner weiter auf nun 24 erhöht werden. Die Zusammenarbeit zwischen mtc und den Vertriebspartnern wurde darüber hinaus durch die Zusammenarbeit bei der Akquise und Abwicklung von Testprofilen zur Kundengewinnung vertieft. mtc führte für Interessenten der Vertriebspartner eine Reihe von Online-Produktpräsentationen per Teamviewer durch. Die Unterstützung der Vertriebspartner soll weiter ausgebaut werden. Nach dem Vertriebspartnertreffen 2010 wurden verschiedene Hausmessen und Partnerveranstaltungen der Vertriebspartner durch mtc unterstützt.

mtc stellte aktualisierte Vertriebsunterlagen in Form von Flyern für verschiedene Businessunits zur Verfügung, wie DEPAROM-Profil oder Digitalisierung von Papierpatentarchiven. Auf Grundlage von neuen Geschäftsfeldern – Digitalisierung und IT-Services wurde ein entsprechende Präsentation erstellt, den Vertriebspartner zur Verfügung gestellt und durch die verantwortlichen Kollegen Manfred Zabel und Tim Jagodzinski vorgestellt

Zweiter Teil: Mit der Arbeitsgruppe Elektronische Medien in der Patentinformation

Wir begrüßten 15 Teilnehmer der Arbeitsgruppe Elektronische Medien in der Patentinformation in den Räumen von mtc.

Arne Krüger hielt einen Vortrag zu den Themen „Crowdsouring im Patentumfeld“ sowie “Sozialisierung von Patenten, Cloud Computing und Soziales Design” für die Vertriebspartner und die Arbeitsgruppe. Mit großem Interesse folgten die Teilnehmer den Ausführungen zu aktuellen Entwicklungen im Internet und zu möglichen Entwicklungen der Patente in diesem Umfeld.

Mit einer aufschlusseichen Diskussion klang das Vertriebspartnertreffen 2011 auf angenehme Art aus. Besonderer Dank geht an die Teilnehmer, Bruno Götz, Werner Schwarz und Henrik Schreiber, die maßgeblich am Erfolg der Veranstaltung Anteil hatten.

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Legacy Systeme sind Altsysteme der Informationstechnik, die über einen langen Zeitraum gewachsen und immer wieder weiterentwickelt und angepasst wurden. Auf Grund der gewachsenen Strukturen sind diese Systeme oft sehr komplex und das Wissen über Architektur und Betrieb sind nur noch wenigen Personen im Unternehmen bekannt. Jüngere Mitarbeiter-Generationen verfügen nicht über die notwendigen Skills, die Legacy Systeme am Leben zu halten. Der Betrieb und die Weiterentwicklung Ihrer Legacy Systeme sind unsere Spezialitäten.

Seit Jahren unterstützen wir unsere Kunden beim Betrieb und der Weiterentwicklung ihrer Legacy Systeme. Es sprechen viele Gründe für den Betrieb eines Legacy Systems. Sie und ihre Angestellten kennen sich im System gut aus, eine Umstellung auf ein moderneres System ist kostspielig, oft auch riskant. Das System bietet Ihnen eine einzigartige Kombination aus Funktionen, die Sie in keinem anderen System finden können. Die Einarbeitung in solche fremden Systeme ist unsere Stärke. Wir betreiben und erhalten ihre Legacy Systeme.

Probleme, die wir für Sie lösen

• Fehlende oder unvollständige Dokumentation
• Wissen ist nur in wenigen Köpfen vorhanden
• Fehlende Fertigkeiten im Umgang mit dem System
• Nicht mehr verfügbare Entwicklungsumgebungen

Unsere Dienstleistungen für Ihr Legacy System

• Telefonischer Helpdesk (A- und B-Level)
• Technischer Support & Betrieb
• Weiterentwicklung und Anpassung ihrer Systeme an neue Anforderungen
• Erstellung / Aktualisierung der technischen Dokumentation

Technologien

Eine kleine Auswahl von typischerweise in Legacy Systemen zum Einsatz kommender Technologien und Standards, wo wir über Experten in unserem Haus verfügen:

• AWK
• Bash
• Perl
• Ansi C
• C-ISAM
• EBCDIC
• Lotus Notes / Domino

Unsere Kunden

Für diese Kunden konnten wir bereits erfolgreich Legacy Systeme übernehmen und weiter betreiben:

• Bayer Business Services GmbH in Berlin
• Bundesdruckerei GmbH in Berlin
• Landesbank Berlin
• Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) in München

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Vielleicht kennen Sie die Situation auch: Die Einarbeitung in ein neues Gerät oder ein neues Softwareprogramm ist langwierig und schwierig. Schnell haben Sie Stunden mit der Bedienungsanleitung zugebracht und sind hinterher doch nicht wesentlich schlauer als zuvor.

Für den reibungslosen Start mit DEPAROM-Profil bieten wir unseren Kunden regelmäßig Schulungen in Berlin an. Im Rahmen dieser Versanstaltungen bekommen die Teilnehmer das nötige Rüstzeug, um ihre Aufgaben möglichst effizient mithilfe des DEPAROM-Recherche-Clients zu bewältigen.

Haben Sie auch schon über die Teilnahme an einer Schulung nachgedacht? War Ihnen die Reise nach Berlin zu weit?

Kein Problem. Seit September bieten wir Ihnen auch Schulungen online an. Das hat nicht nur den Vorteil, dass Sie die Schulungen bequem von ihrem Standort aus verfolgen können, wir können auch die Schulungsinhalte auf Ihre Anforderungen an den Arbeitsprozess anpassen.

Die Firma Pohlig GmbH hat als erster Kunde diese Dienstleistung in Anspruch genommen. Die erfolgreiche Onlineschulung wurde mithilfe der Software TeamViewer durchgeführt, bei der alle Teilnehmer via VOIP mithören und Rückfragen stellen konnten. Dabei haben die Teilnehmer die Präsentation an einem Beamer verfolgt, die einzelnen Schritte aber an ihren eigenen Computern nachvollzogen. Die Schulungsinhalte orientierten sich an dem geplanten Arbeitsprozess und innerhalb der dreistündigen Schulung konnten alle nötigen Funktionen im DEPAROM-Recherche-Client dargelegt werden.

Im Ergebnis konnte Frau Angerer von der Pohlig GmbH resümieren:

Die Schulung am Samstag war ein voller Erfolg. Sie haben uns enorm Zeit erspart und eine Unmenge offener Fragen beantwortet. Sie haben uns in unserem Entschluß bestätigt, DEPAROM-Profil zu verwenden.

In diesem Sinne möchten wir auch Ihnen diese neue Art der Dienstleistung anbieten. Haben Sie Interesse? Wenden Sie sich bitte an Tim Jagodzinski: +4930 8471244-14.

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Im Rahmen der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA) im DPMA wurden die bisherigen ASCII basierten Rohdatenformate (PU-ASCII) durch XML basierte Formate (PU-XML) ersetzt. Das PU-XML enthält im Gegensatz zum PU-ASCII jetzt eine Strukturierung der Adressdaten zu Erfinder / Anmelder / Vertreter. Diese Strukturierung wird zukünftig in die DE ST.36 XMLs übernommen, zusätzlich ist auch weiterhin der Komma-separierte String der Adressdaten im ST.36 Element <text> enthalten. Diese Änderung wurde mit der DE ST.36 Version 1.4 zur 35. Publikationswoche 2011 (Publikationstag 1.9.2011) wirksam.

Für die Auszeichnung der Adressdaten zu Erfinder (inventor), Anmelder (applicant) und Vertreter (agent) werden diese ST.36 ICE Elemente bzw. DE Elemente des Elternelements <addressbook> genutzt:

Die aktuelle DE ST.36 DTD Version 1.4 steht hier zum Download bereit.

Die folgende Abbildung zeigt die gesamte DE ST.36 Adressdaten-Struktur:

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Lieber DEPAROM-Profil-Kunde,

Auf Grundlage von Informationen des EPO wird mit einer ständig zunehmenden Anmeldung chinesischer Patente und Gebrauchsmuster in Europa und dabei immer mehr auch in Deutschland gerechnet. Der Trend, nur im Heimatmarkt anzumelden, wird durch diese neue Ausrichtung der chinesischen Unternehmen verändert. Ziel der chinesischen Unternehmen ist es zukünftig, ihre Produkte im europäischen Markt zu platzieren und durch Schutzrechte diesen Markt zu sichern. Daraus entsteht natürlich die Gefahr, dass deutsche Unternehmen bei der schutzrechtlichen Sicherung des Heimatmarktes zu spät kommen könnten. Wir empfehlen, bereits heute Technologiefelder über IPC und konkrete Mitbewerber im chinesischen Markt zu beobachten!

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Im Rahmen der Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte (ElSA) im DPMA wurden die bibliographische Daten und Rechtsstandsdaten im Format ASCII (auch bekannt unter “PU-Band”, “PU-ASCII”) durch ein XML basiertes Format (“PU-XML”) ersetzt.
Die folgende Tabelle zeigt die Feldzuordnung zwischen den deutschen bibliographischen Patentdaten in den Formaten:

• DPMA PU-ASCII (Version 1.4)
• DPMA PUFILE (PU-XML) (Version 0.23)
• DE ST.32 XML (Version 1.4)
• DE ST.36 XML (Version 1.4)

Die Texte dieser Seite stehen unter einer Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 DE Lizenz (CC BY-SA 3.0).

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Im Zuge der Veränderungen mit der Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte ElSA, kommt es bei dem Europäischen Patentamt zu Schwierigkeiten beim Import von Veröffentlichungen des Deutschen Patent- und Markenamts. Betroffen sind die Onlinedienste des EPO wie z.B. Espacenet, Open Patent Service und Global Patent Index.

Nach Angaben des EPO wird es einige Monate dauern, bis die nötigen Anpassungen für den reibungslosen Import der Patentdaten gemacht sind. Bis dahin werden Veröffentlichungen des DPMA ab dem Veröffentlichungstag 22.06.2011 nicht in Diensten des EPO verfügbar sein.

Für Kunden der Produkte DEPAROM und DEPAROM-Profil bedeutet dies, dass Sie Zusatzinformationen wie Rechtsstand und Patentfamilie für die betroffenen Dokumente nicht aktualisieren können.

Ihre Überwachungsergebnisse bleiben jedoch unbeeinflusst! Unsere Importsysteme sind bereits auf die Änderungen vorbereitet.

Die Originalmeldung des EPO finden sie hier.

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MTC übernimmt nach der erfolgreichen Übernahme des Produktes DEPAROM-Profil^© im Jahr 2006 (www.deparom-profil.de) ab dem 1. Juni 2011 vom DPMA und der Bundesdruckerei auch das Produkt DEPAROM.

Im Unterschied zu DEPAROM-Profil, wo Sie als Kunde eine individuelle Selektion nach Ihrem Suchprofil der wichtigsten weltweiten Patentämter erhalten, liefern wir Ihnen mit DEPAROM alle deutschen Offenlegungs-, Patent- und Gebrauchsmusterschriften. Enthalten sind darin die vollständig recherchierbaren, bibliographischen Daten, inkl. Abstrakts, die recherchierbaren Volltexte und  ein kumulierter Index zur CD-übergreifenden Suche.

DEPAROM wird im Abonnement für ACT- und U-Schriften wöchentlich, für Kompakt-Lieferungen zweimonatlich produziert.

Für unsere Kunden sind die Produkte der DEPAROM-Reihe wesentliche Bausteine zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit ihres Unternehmens. Sie erhalten topaktuelle Informationen zum neuesten Stand der Forschung und Technik sowie umfassende Marktübersichten zu den gewünschten Wettbewerbern. Gezielt nach jüngsten Patenten und/oder Produktneuheiten suchen zu können, ist für zahlreiche Wirtschaftszweige absolut erfolgsentscheidend.

Vor diesem Hintergrund wächst die Bedeutung professionell organisierter Patentdokumentationen, die effektive Zugriffsmethoden und Archivierungslösungen integrieren, beständig.

Durch den Einsatz elektronischer Medien trägt mtc dazu bei, dass die flexible Patentrecherche in allen Bereichen der Wirtschaft und Forschung nachhaltig erleichtert werden kann.

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Hin und wieder stellt sich die Frage, ob man bei der Suche nach Namen oder Begriffen, die Sonderzeichen enthalten, besondere Regeln beachten muss. Wie gestalte ich beispielsweise mein Suchprofil, wenn ich den Anmelder “E.ON” überwachen möchte? Sucht man jetzt nach “EON”? oder vielleicht nach “E UND ON”? Oder doch nach “E.ON” ?

Diese Frage lässt sich prinzipiell einfach beantworten. Ein Blick in das Benutzerhandbuch ab Seite 89 beschrieben. Speziell für unser Problem heißt es auf Seite 90f.:

Einzelbuchstaben

Einzelbuchstaben werden nur in der Kette abgespeichert, nicht in den Kettenmitgliedern.

Ausnahme: Folgen auf einen Einzelbuchstaben mit Punkt, Bindestrich oder Schrägstrich (ohne Leerzeichen)ein oder mehrere Einzelbuchstaben jeweils mit Punkt, Bindestrich oder Schrägstrich (ohne Leerzeichen), werden die Punkte, Bindestriche bzw. Schrägstriche bis zum ersten Leerzeichen gelöscht und die Einzelbuchstaben zusammen abgespeichert.

Beispiel: Mit folgender Kette und in folgenden Einzelteilen ist die Firma “Poli Industria Chimica S.p.A.” indexiert:

• Kette: POLI INDUSTRIA CHIMICA S.P.A.
• Einzeln:
  • POLI
  • INDUSTRIA
  • CHIMICA
  • SPA

“e.ON” lässt sich also tatsächlich als “E.ON” überwachen, aber auch als “EON”.

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