Deparom-Profil

Schon Gelesen? Der Jahresbericht 2009 des DPMA…

Arne Krueger — Fri, 30 Jul 2010 14:18:10 +0000

Heute hatten wir Gelegenheit uns den Jahresbericht 2009 des DPMA näher anzuschauen… für alle Interessierte des Patentwesens und von Patentinformationen sicher besonders spannend. Besonders hervorheben möchte wir die fogenden Auszüge aus dem letzten Jahresbericht des Amtes:

1. Die 50 aktivsten Anmelder – die sicher meistzitierteste Information:

Besonders freut uns als mtc natürlich an dieser Liste, dass wir 3 der Top 10 Anmelder und 8 der Top 50 zu unseren langjährigen Kunden zählen dürfen!

2. Die Hinweise auf das DEPATIS Redesign und die ELSA Einführung ab Seite 63ff

Leider steht dieses System noch nicht ausserhalb des DPMA Netzes zur Verfügung… bis auf eine Ausnahme Unser Vertriebspartner LGA Nürnberg hat zwei DEPATIS Arbeitsplätze im Ihrem Recherchesaal. Wir können nur empfehlen, dass man sich das als Patent Interessierter mal anschaut und Anregungen holt. Auch wir orientieren uns bei der Weiterentwicklung unseres Recherche Clients am neuen DEPATIS und haben für Datenlieferungen an unsere Kunden einen Zugang zur Datenbank (den sog. DEPATISConnect Zugang) von DEPATIS.

Dies hier ist ein Screenshoot der neuen Software für die Verwaltung einer elektronischen Schutzrechtsakte (Projektkürzel ElSA). Dieses Thema beschäftigt das DPMA ganz besonders und indirekt auch uns. Im Rahmen von gemeinsamen Projekten mit der iNCO, einer 100% Tochter der Bundesdruckerei, arbeiten wir an der Anpassung der Patentschriftenproduktionssytems an das neue ElSA System mit. Der Einführungstermin für das größte ElSA Release ist für Mitte 2011 geplant…

Ein letzer Hinweis noch: der Hauptabteilungsleiter 2 – Information ist anders als im Jahresbericht 2009 dargestellt nicht mehr Hr. Dr. Klaus Strößner, der erst kürzlich zum Bundespatentgericht wechselte. Sein Nachfolger ist schon bekannt und seit 15. Juli in Amt und Würden: Hr. Michael Ganzenmüller übernimmt die Hauptabteilung kurz vor Einführung von ElSA.

DEPAROM User Group Meeting @ PATINFO 2010

Gerald Hildebrandt — Mon, 19 Jul 2010 19:57:09 +0000

DEPAROM User Group 2010

View more presentations from Gerald Hildebrandt.

Geplante Lieferung von Patentvollschriften China durch MTC ab 01.10.2010

Gerald Hildebrandt — Fri, 16 Jul 2010 11:17:39 +0000

Die Moving Targets Consulting GmbH beabsichtigt, ab dem 01.10.2010 Patentanmeldungen (A), Patenterteilungen (C) und Gebrauchsmuster (Y) des Chinesischen Patentamtes Ihren DEPAROM-Profil Kunden anzubieten. Gerne können Sie bei unserem Vertriebsleiter, Herrn Dieter Blümel, eine Testlieferung zur Beurteilung der Datenqualität bestellen. Die Testlieferung umfasst jeweils 100 A-, C- und Y-Schriften mit:

Englischen Bibliografien als ST.36 XML
Maschinenübersetzten Volltexten (Titel, Zusammenfassung, Beschreibung, Ansprüche) als ST.36 XML
Hauptzeichnungen (main drawing) als PNG
Komplettdokumenten (Bibliografie, Volltext, Hauptzeichnung) als HTML

Die Testlieferung dient nicht der Beurteilung des Datenformats, hier können wir Ihnen ab dem geplanten Lieferbeginn ab 1. Oktober 2010 eine Vielzahl von auf Ihre Bedürfnisse zugeschnittenen Formaten anbieten:

	DEPAROM	Datenlieferung
	DEPAROM	TIFF, PNG, GIF, etc.	Text PDF	XML, HTML
Englische Titelseite (Bibliografie, Abstract, HZ)	X
Englisches Komplettdokument	X		X	X
Hauptzeichnung	X	X
anhängende Zeichnungen		X
originale chinesische Titelseite		X
originale chinesische Patentschrift			X

Lieferung:

Wöchentliche Lieferung, 15 Tage nach Bereitstellung der Daten

Preisstaffelung:

Bis 1.200 Schriften p.a. 4,50 € / Schrift
Bis 2.400 Schriften p.a. 3,50 € / Schrift
Ab 2.401 Schriften p.a. 2,50 € / Schrift

MTC hofft, Ihnen damit eine wichtige Möglichkeit der Wettbewerber- und Technologieüberwachung in einer der aufstrebenden Volkswirtschaften der Welt, China, anbieten zu können.

Sollten Sie Interesse an einem Test oder auch am Bezug der Schriften haben, informieren Sie bitte unseren Vertriebsleiter, Herrn Dieter Blümel.

Ihre Patente immer im Blick

DEPAROM Recherche Client Version 5.7.2 (Build 365)

Gerald Hildebrandt — Tue, 15 Jun 2010 13:00:02 +0000

Ab Dienstag den 15.6.2010 steht eine neue Version 5.7.2 (Build 365) des DEPAROM Recherche Clients unter www.deparom-profil.de/download zum Download bereit. Bei der neuen Version handelt es sich um ein sog. Maintenance Release, das um die folgenden Funktionalitäten erweitert wurde.

Neue Funktionen / Verbesserungen:

[DRCLIENT-211] – Keine Veränderung des Schriftarten-Codes bei Korrekturschriften von WO Dokumenten

Behobene Fehler:

[DRCLIENT-42] – Kein Absturz, wenn zwei Dokumente mit gleicher Dokumentnummer (PC + DE + KI) in einer Trefferliste vorkommen.
[DRCLIENT-200] – Korrektur bei der Darstellung von Sonderzeichen in der Bibliographie, die vorher als Entitäten dargestellt wurden.
[DRCLIENT-202] – NoticePlusAdmin: Administratoren können jetzt auch weitere Admins der Admingruppe hinzufügen.

Impressionen von der PATINFO

Arne Krueger — Tue, 15 Jun 2010 08:56:30 +0000

Ehe irgendeine inhaltliche Aufbereitung erfolgt, hier schon mal die ersten Eindrücke von der diesjährigen PATINFO der TU Ilmenau. Wir haben die nun schon 3. DEAPROM User Group ausgerichtet, die im Vorprogramm des Kolloquiums am Donnerstag vormittag im Hotel Tanne stattfand.

Dann schnell zum Bratwurst Essen und Stand aufbauen in die Ilmenauer Festhalle gelaufen. Nach einem anstrengenden, intensiven Nachmittag mit viel Wiedersehensfreude und Spannung über Veränderungen bei Partnern und Wettbewerbern… abends dann der Empfang mit Thüringer Buffet.

Dieses mal haben wir bei einem Rundgang durch den Ausstellungsbereich die Stände dokumentiert:

Die PATINFO ist unserer Meinung nach die beste Patent Informations Konferenz in Deutschland und fast schon familiärer jährlicher Treffpunkt der kleinen deutschen Szene.

Nächstes Jahr findet die PATINFO am 9. und 10. Juni 2011 statt.

Wir freuen uns schon mächtig drauf!

Nachgereichte Unterlagen für die Erstveröffentlichung…

Arne Krueger — Mon, 31 May 2010 08:01:41 +0000

Im aktuellen Newsletter des DPMA für die Nutzer der Informationsdienste ist ein kleiner Hinweis versteckt, dass “ohne Aufforderung nachgereichte Unterlagen ab sofort bis Mitte 2011 nicht mehr berücksichtigt werden können”, den wir hier etwas näher erläutern möchten:

“nicht mehr berücksichtigt” meint wohl, dass diese Unterlagen nicht mehr zu einer Änderung der Erstveröffentlichung führen. Wie bekannt sein dürfte, wird ca. 18 Monate nach dem Beantragen eines Patentes – die sogenannte Offenlegungsschrift oder kurz OS publiziert. Dabei werden die Unterlagen des Anmelders nach einer Formalprüfung durch das DPMA so wie eingereicht veröffentlicht. Während dieser ”Ruhephase” nachgereichte Unterlagen werden normalerweise zur Akte hinzugefügt, so dass die Unterlagen bei Veröffentlichung dann auch noch berücksichtigt werden können.

Durch die “Einführung der elektronischen Schutzrechtsakte” (ElSA) wird aber “auf die vollständige elektronische Aktenführung und Aktenbearbeitung um(gestellt)”. Dies führt dazu, dass die noch ausschliesslich auf Papier vorliegenden Akten nach und nach vorab gescannt werden müssen – wenn man eine 18-monatige Übergangsphase mit gleichzeitiger Bearbeitung von e- und Papierakten vermeiden will. Diese Übergangsphase würde bei den Patentschriften (PS) sogar bis zu 36 Monaten dauern, da sich das Erteilungsverfahren so lange hinzieht und damit die Akten ebenfalls so lange im DPMA im Umlauf sind.

Die Einführung von ElSA ist für Mitte 2011 geplant. Alle Publikationen, die nach diesem Datum veröffentlicht werden, sollen durch das neue System bearbeitet werden und nicht mehr, wie bisher, in Form von Papierakten. Und auch erst nach Einführung von ElSA wird die vollständige elektronische Akteneinsicht für Anmelder, wie schon länger beim EPA möglich, realisiert werden können. Aktuell berichten uns Anmelder von unüblich langen Wartezeiten bei Anträgen auf Akteneinsicht beim DPMA, die normalerweise innerhalb von 14 Tagen bearbeitet werden. Auch dies kann vielleicht mit dem Großprojekt ElSA und den damit verbunden Veränderungen im und Mehrbelastungen des Amtes erklärt werden.

DEPAROM Profil Produktionssystem Version 5.2

Gerald Hildebrandt — Thu, 29 Apr 2010 05:55:45 +0000

Am 28. April 2010 wurde die neue Version 5.2 des DEPAROM Profil Produktionssystem in Betrieb genommen. In der neuen Version wurden diese neuen Funktionen hinzugefügt:

Anpassung des Datenimports an Umstellung der Datenlieferung durch das Koreanische Patentamt von SGML (ST.32) auf XML (ST.36)
Vollständigkeitsprüfung beim Import von Patentdaten, wenn die Datenlieferung aus einer Serie von CDs / DVDs besteht
Vervollständigung des Abstract auf der Profil DVD, u.a. mit Informationen zu Patentdaten der Länder FR, AT und KR

DEPAROM Recherche Client Version 5.7.2

Gerald Hildebrandt — Thu, 01 Apr 2010 05:49:11 +0000

Ab Donnerstag den 1.4.2010 steht die neue Version 5.7.2 des DEPAROM Recherche Clients unter www.deparom-profil.de/download zum Download bereit. Bei der neuen Version handelt es sich um ein sog. Maintenance Release, das um die folgenden Funktionalitäten erweitert wurde.

Neue Funktionen / Verbesserungen:

[DRCLIENT-123] – Unterstützung der OPS Schnittstelle Version 2.6.1 des EPA zum Nachladen von Rechtsstandsdaten
[DRCLIENT-63] – Vorbereitung zum Nachladen von Patentfamilien-Mitgliedern über OPS 2.6.1
[DRCLIENT-170] – Beim Update von Version 5.6.3 auf Version 5.7.2 werden jetzt immer Default-Einträge für die Funktionen Berichte & Explorer-View in die deparom.ini eingetragen
Bei der Aktualisierung des Rechtsstands über OPS wird bei zu großen Patentfamilien eine verständliche Fehlermeldung ausgegeben.
Der OPS Timeout wurde von 10 Sekunden auf 3 Minuten erhöht, nach 3 Minuten wird eine verständliche Fehlermeldung ausgegeben.

Behobene Fehler:

[DRCLIENT-154] – Notizmodul: unterschiedliche Treffer in Anmerkungen bei unterschiedlichen DEPAROM Recherche Client Versionen (5.6.2 / 5.6.3)
[DRCLIENT-6] – Entfernen der führenden Null nach der Jahreszahl bei Übergabe von US Patentanmeldungen an OPS (z.B. US 020060182548 A1 -> 182548 für OPS)
[DRCLIENT-9] – SGML/XML Export: Wenn ein Dokument keine IPC-Haupt- oder Nebenklasse, sowie keinen Titel hatte, wurde nur ein schließender Tag erzeugt, was ein invalides XML zur Folge hatte.

EPO XML Raw Data Day 2010

Gerald Hildebrandt — Tue, 30 Mar 2010 14:24:41 +0000

Bericht vom XML Raw Data Day des Europäischen Patentamtes in Wien

Datum:
23. März 2010

Tagungsort:
Imperial Riding School Vienna
Ungargasse 60
Vienna, 1030 Österreich

Agenda:

Peter Paris (EPO): Machine Translation Dictionaries
Ignacio Muñoz Ozores (EPO): REGISTER PLUS
Davide Lingua (EPO): EPO PATSTAT: work in progress
Fenny Versloot-Spoelstra (EPO): What’s up in DOCDB
Young-Woo YUN (WIPO): Future Trend of International XML Standards
R. Suarez y Gonzalez (EPO): Current XML Standards at the EPO
Georg J. Huber (EPO): A Panorama of World Wide Legal Status Data
Keri Rowles (EPO): Automated access to the European Publication Server and Raw Data Area
Davide Lingua (EPO): Open Patent Services - an update
Klaus Baumeister (EPO): European Patent Documents in PDF and XML
Peter Paris (EPO): Full Text Collections at the EPO

Bericht:

1. Machine Translation Dictionaries
Das EPA bietet auf esp@cenet einen Übersetzungsservice für Patentschriften an. Englisch ist immer die Referenzsprache. Bassierend auf der IPC hat das EPA Fachwörterbücher entwickelt. Die Suchreihenfolge nach einem Begriff erfolgt immer die IPC Hierarchie aufsteigend, also von der feineren Klassifizierung ins Gröbere bis ein Treffer gefunden wird.

2. PATSTAT und Harmonisierung von Anmelder Namen
Die OECD hat basierend auf PATSTAT eine automatische Harmonisierung von Anmelder Namen durchgeführt und als HAN Datenbank zur Verfügung gestellt; weitere Infos.

3. Datenbank Konflikte beim EPA beim Import von US Aktenzeichen mit Series Code

Das EPA hat an einigen Beispielen erläutert, welche Probleme und Duplikate entstehen können, wenn US Aktenzeichen mit Series Code in die Datenbanken DOCDB und EPODOC importiert werden. Es wurden die aktuellen und zukünftigen Lösungsansätze und Formatänderungen in DOCDB dargestellt. Eine Zusammenfassung gibt es (bisher) nur in unserem internen Wiki.

4. ST.36 Initiativen des EPAs

Vorstellung der aktuellen ST.36 Version 2.0 und der zukünftigen Version 2.3
Abkehr von einer monolithischen Gesamt-DTDs und hin zu modularen XSDs, bei denen sich jedes Amt, die für sich relevanten Teile zusammenstellen kann.
Entwicklung eines “simplified ST.36″ um den Datenaustausch zwischen den Ämtern zu vereinfachen.
Kennzeichnung von “Corrections & Amendments” in ST.36
Aufnahme von Prüferberichten ins ST.36

5. PDF/A beim EPA:

Das EPA stellt ihre Publikation zur KW 14/2010 auf PDF/A um.
Das EPA hat einen Metadaten Standard für PDF/A entwickelt, der beschreibt welche bibliografischen Patentdaten in ein PDF/A Dokument übernommen werden sollen: PDF profile 1.7

Mehr Dynamik im DEPAROM Recherche Client

Tim Jagodzinski — Wed, 03 Mar 2010 11:46:50 +0000

Morgens in einem beliebigen Patentbüro, der Mitarbeiter beginnt seinen Arbeitstag. Er startet den DEPAROM Recherche Client und verbringt die ersten zwei Minuten mit immer der selben Arbeit. Er sortiert die Fenster wieder so zurecht, dass er bequem arbeiten kann.

Kennen Sie das? Wir auch. Eine Netzwerkinstallation mit zentralisierter Konfiguration bringt viele Vorteile, verhindert aber auch individuelle Einstellungen für jeden Arbeitsplatz.

Mit der Version 5.7.1 des DEPAROM Recherche Clients hat dies endlich ein Ende! Jetzt können Sie ihre Bildschirmeinstellungen behalten, sogar wenn Sie ihren Arbeitsplatz wechseln. Aber hier enden die Möglichkeiten nicht. Sie können jetzt auch benutzerspezifische Kommandodateien hinterlegen, so dass jeder Benutzer nur die Kommandodateien angezeigt bekommt, die für ihn oder sie bestimmt sind. Exploreransichten können jetzt auch für jeden Benutzer einzeln verwaltet werden, ohne dabei die in der Hauptkonfiguration definierten Ansichten zu verlieren.

Freie Arbeitsplatzwahl mit dem DEPAROM Recherche Client

All dies wird durch die neuen Platzhalter und Optionen in der Deparom.ini ermöglicht. In der Sektion [Setup] wird mit dem Eintrag userini= der Speicherort der benutzerspezifischen Konfiguration festgelegt. Dieser kann mit den neuen Platzhaltern auch vollkommen dynamisch erzeugt werden. Hierzu ein kleines Beispiel:

Sie haben eine Netzwerkinstallation und möchten für jeden Benutzer eine persönliche Konfiguration speichern, die von jedem Arbeitsplatz aus, basierend auf dem Login des Benutzers erreichbar sein soll. Tragen Sie folgende Zeile in die Sektion [Setup] ihre Deparom.ini ein:

userini=\\Pfad\zur\Serverinstallation\INI\%%USER%%.ini

Dieser Eintrag bewirkt, dass für jeden Benutzer des DEPAROM Recherche Clients eine eigene INI-Datei im Pfad \\Pfad\zur\Serverinstallation\INI\ angelegt wird. Jede INI-Datei trägt dabei den Loginnamen des Benutzers. Da die Benutzerkonfiguration ebenfalls zentral gespeichert ist, kann nun ein Benutzer von jedem beliebigen Arbeitsplatz aus (seinen eigenen Login vorrausgesetzt) auf seine Konfiguration zugreifen.

Ganz ähnlich funktionieren benutzerspezifische Kommandodateien. Sie können jetzt Suchpfade sowohl für Kommandodateien als auch für Skriptbibliotheken angeben. Dies ermöglicht es Ihnen, jedem Nutzer individuell Kommandodateien und Skripte zur Verfügung zu stellen. Sie können es auch erlauben, dass Poweruser ihr eigenes lokales Verzeichnis für Skripte und Kommandodateien besitzen. So können Poweruser mit eigenen Skripten experimentieren, ohne dabei die Hauptkonfiguration zu beeinflussen. Auch hierzu ein Beispiel:

Sie betreiben eine Netzwerkinstallation und möchten jedem Benutzer eigene, nur für ihn sichtbare Kommandodateien zuordnen. Darüber hinaus möchten Sie es den Benutzern ermöglichen, eigene lokale Kommandodateien und Skripte zu verwenden. Fügen Sie in der Deparom.ini eine neue Sektion hinzu:

[CommandFile]
BatchPath=\\Pfad\zur\Serverinstallation\Batch,\\Pfad\zur\Serverinstallation\Batch\%%USER%%,\\%%EIGENE DATEIEN%%\Deparom\Batch
SkriptPath=\\Pfad\zur\Serverinstallation\Script,\\Pfad\zur\Serverinstallation\Script\%%USER%%,\\%%EIGENE DATEIEN%%\Deparom\Script

Die angegebenen Pfade müssen natürlich existieren. Insbesondere gilt dies auch für die Pfade, welche den Platzhalter %%USER%% verwenden. Die Verzeichnisse für jeden Benutzer müssen erst erstellt werden.

Viele weitere Anwendungen sind mit der “neuen” Deparom.ini denkbar. So ist es z.B. möglich, eine kleine DEPAROM Profil Installation auf einem USB-Stick zu konfigurieren, der dann ohne jegliche Installation für Präsentationen genutzt werden kann. Auch eine installationsfreie Demo-DVD (ohne die Möglichkeit Anmerkungen zu schreiben) ist möglich.

Die vollständige Beschreibung aller Platzhalter und neuen Deparom.ini Parametern finden Sie in der Dokumentation ihrer DEPAROM Recherche Client Installation in der Datei Änderungen.txt. Sie erreichen Sie am leichtesten über Start -> Alle Programme -> Deparom -> Doc -> Änderungen

Fühlem Sie sich von uns ermuntert, mit den Möglichkeiten der neuen Deparom.ini zu experimentieren. Wir würden uns sehr über Anwendungsbeispiele in ihrer Arbeitsumgebung freuen!

Ihr DEPAROM Profil Team