From the monthly archives:

September 2009

Neue Quellen in DEPAROM-Profil

22.09.2009

Mit der Version 5.7.0 haben wir nicht nur den DEPAROM Recherche Client um Funktionen wie Explorer Modus und Chart Tool erweitert, auch einige Quelldaten konnten wir durch höherwertigere Patentdaten ergänzen. Die Felder der bibliographischen Daten enthalten nun zusätzliche oder anders formatierte Daten.
Damit Sie sich auf diese Änderungen einstellen können, werden die wichtigsten hier aufgezeigt.
Die Formatierung [...]

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Patentarbeitskreis “Patentüberwachung” der WTSH Kiel

10.09.2009

Wir waren gestern in Kiel bei der WTSH eingeladen, um beim Treffen des Patentarbeitskreises einen Vortrag über folgendes Thema zu halten:
Überwachung und inHouse-Archivierung mit DEPAROM-Profil

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Herzlichen Dank an das Team um Fr. Binjung und Fr. Jann vom Servicecenter Schutzrechte der WTSH für die perfekte Organisation vor, während und nach der [...]

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US-Patentamt vergibt vorerst keine reinen Softwarepatente mehr

02.09.2009

via heise online News
Das US-Patentamt hat vorläufige neue Richtlinien (PDF-Datei) für die Vergabe von Patentansprüchen aufgestellt, wonach es in den USA keinen gewerblichen Rechtsschutz mehr für Computerprogramme “als solche” geben soll. Die Behörde setzt damit ein Urteil des Bundesberufungsgerichts vom Oktober um. Zugleich übernimmt die Behörde die entsprechende Norm aus dem Europäischen Patentübereinkommen.
Vom Patentschutz ausgeschlossen [...]

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