25.05.2009
Was man als Patentsteller am besten in die Hand nehmen kann und stolz darauf sein kann, ist das fertige PDF eines gewährten Patentes. Natürlich werden die Patentdaten auch anders zur Verfügung gestellt, aber das PDF ist das was am greifbarsten ist.
Um den Mehrwert eines Patentes zu erhöhen werden Mitte des Jahres die PDF-Dateien in einigen [...]
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20.05.2009
Am 1. Mai 2008 ist das so genannte „Londoner Übereinkommen“ zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) in Kraft getreten, das die Übersetzungen von europäischen Patenten regelt. Ein wichtiger Bestandteil des EPÜ ist der Wegfall des bisherigen Übersetzungserfordernisses für europäische Patentschriften (siehe Information des DPMA).
Das Deutsche Patent- und Markenamt wird daher Übersetzungen, die zu europäischen Patenten eingereicht werden, [...]
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