From the monthly archives:

November 2008

MTC zu Besuch in Hamburg

21.11.2008

Am 29.10.2008 haben sich unsere Frau Wendt und Herr Rusted wieder mit einem Vertriebspartner auf die Reise gemacht. Der Vertriebspartner Herr Schilling, Referent der Handelskammer Hamburg, Abteilung Innovations und Patent-Centrum, hat ein Beratungsgespräch mit einem neuen DEPAROM Profil Kunden für uns organisiert. Bei diesem Termin wurde uns die Gelegenheit gegeben, zu zeigen wie einfach der [...]

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Fundstück der Woche

20.11.2008

Ein schönes Design Patent (das deutsche Äquivalent ist das Geschmacksmuster) lief unserem Qualitätsprüfer Udo beim Check der aktuellen Produktionswoche über den Weg. Hier das Original PDF aus unserem Archiv sowie ein kleiner Soforteindruck: US_000009579175_S1 Wer nun vorhat sein Sparschwein (Piggy Bank) mit kleinen Punkten zu bekleben und Engel zu nennen, kann selbiges nun nicht mehr [...]

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Eine Million Dollar für das Finden von "faulen" Patenten ausgelobt

19.11.2008

Der hohe Rückstau bei den “Big Five” – Patentämtern lähmt das internationale Patentsystem. Hier berichtet Heise über eine Initiative, die versuchen soll – die Massen einzubeziehen und so den überlasteten Prüfern ein wenig Recherche Arbeit abzunehmen. Vor allem in den USA tauchen immer wieder Trivialpatente in den Medien auf, bei denen Firmen versuchen Lücken und [...]

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Halliburton will sich "Patent-Trollen" patentieren lassen

15.11.2008

Ein interessanter Artikel vom Heise-Newsticker: Der Mischkonzern Halliburton hat in den USA im vorigen Jahr einen Patentantrag gestellt, der eine Geschäftsmethode zum Inhalt hat, die als “Patent-Trollen” bekannt wurde: Würde der Antrag genehmigt, dann hätte Halliburton nach Ansicht des auf Patentrecht spezialisierten Blogs Patently-O ein zwanzigjähriges Monopol darauf, Unternehmen, die sich eine “Erfindung” nicht sofort [...]

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